Gemeinderatssitzung am 25.09.2024 / Stellungnahme Weststeirische Rundschau

Um die Transparenz zu wahren, haben wir folgende Stellungnahme in der Weststeirischen Rundschau abgegeben.

Stadtgemeinde Deutschlandsberg – Gemeinderatssitzung 25.09.2024

•       Stellungnahme zum Bericht von Herrn Klug - Ausgabe der Rundschau vom 03.10.2024

Wir möchten hiermit festhalten, dass wir als „Zukunft Deutschlandsberg“ bei der Gemeinderatssitzung am 25.09.2024 nicht unaufgefordert das Wort ergriffen haben.

•       Herrn Klug ist es offenbar entgangen, dass dieser Wortmeldung ein Antrag des Stadtrates Mag. Marc Ortner vorausgegangen ist.

•       Da es dazu – auch nach Rückfrage des Bürgermeisters  an den Stadtamtsdirektor – keinen Ausschließungsgrund gab, war dies opportun und keine Verletzung der Gemeindeordnung.

Daher hat Herr Wolfgang Galler – auch das Wort ergriffen.

•       Natürlich haben wir im Vorfeld versucht, entsprechende Auskünfte zu den Finanzen und dem Budget auf höchster Ebene - Finanzstadtrat - zu erhalten.

o   Leider bekamen wir nur oberflächliche Antworten und blieben mehrfache schriftliche Anfragen für ein Abstimmungsgespräch bis dato unbeantwortet.

•       Auch sehen Gemeindeordnung und Transparenzgesetz eine Auskunftspflicht vor

Wir bitten daher, in Zukunft wesentliche Inhalte einer Gemeinderatssitzung in korrekter Form wiederzugeben. Danke. Transparenz ist uns wichtig

Was wünschen wir uns von der SPÖ-Stadtregierung?

Wir versuchen seit 2021, durch eine Vielzahl an schriftlichen und mündlichen Anfragen, Antworten zu wichtigen Themenbereichen die uns Bürger/Innen der Stadtgemeinde Deutschlandsberg bewegen, von den Verantwortlichen der Stadtregierung zu bekommen.

Leider ohne Erfolg & Das wollen wir nun Ändern

Daher haben wir im Zuge der Gemeinderatssitzung auch den Antrag gestellt und Herrn Bürgermeister Josef Wallner diese Fragen, unter Beisein der GemeinderäteInnen, nochmals gebündelt übergeben und um eine Beantwortung gebeten.

Um in Zukunft die Transparenz zu wahren, sollten bei den Gemeinderatssitzungen, wie bereits öfters vorgeschlagen, die Akustik verbessert und eine Videoauszeichnung ermöglicht werden

Es gibt viele unzufriedene BürgerInnen.

Deren Anliegen wollen wir mit der Bürgerinitiative „Zukunft Deutschlandsberg“ begegnen.

In unserer Stellungnahme wurde auf folgenden Rundschau-Bericht referenziert.